Nutzungsbedingungen der Blockbrain GmbH

Last Updated: January 01, 2024

Willkommen und vielen Dank für Ihr Interesse an unseren Knowledge Bots, welche als intelligente digitale Assistenten für Ihr Unternehmen fungieren. Diese Nutzungsbedingungen („Bedingungen“) regeln Ihre („Sie“, „Nutzer“) Nutzung unseres Dienstes. Diese Bedingungen stellen einen rechtlich bindenden Vertrag zwischen Ihnen und der Blockbrain GmbH („Blockbrain“, „wir“) bezüglich Ihrer Nutzung des Dienstes dar. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil.

1. Vertragsgegenstand

Sie schließen einen Vertrag über die Nutzung der Dienste ab. „Dienste“ sind alle Leistungen, die wir unter into.theblockbrain.ai oder einer zu definierenden kundenspezifischen Subdomain für registrierte Nutzer im Rahmen einer „Software as a Service“ bereitstellen. Blockbrain ermöglicht dem Nutzer einen Zugriff auf die Dienste über das Internet. Der Nutzer nutzt die Dienste, indem Fragen/Chatzeilen mit zu verarbeitenden Daten per Schnittstelle auf eine individuelle Instanz auf dem Host-Rechnersystem von Blockbrain online übertragen werden, mit den Diensten die gewünschte Verarbeitung durchführt wird (eine Antwort erstellt wird) und die Antwort online per Schnittstelle an den Nutzer zurückübermittelt wird. Auf Wunsch des Kunden integrieren wir die Knowledge Bots über eine Schnittstelle („API“) in die eigene Webseite oder andere Software.

Von den Diensten umfasst sind so genannte Knowledge Bots, nämlich auf KI-Technologie basierende Chatbots, die auf Basis hinterlegter Dokumente Antworten auf Fragen des Nutzers generieren. Damit die Bots in der Lage sind, Antworten auf Benutzeranfragen zu generieren, die auf unternehmensspezifischen Dokumenten basieren, sind solche Dokumente zunächst in eine selbst zusammengestellte Wissensdatenbank hochzuladen. Hierdurch sollen die Chatbots maßgeschneiderte Unterstützung auf der Grundlage der individuellen Bedürfnisse des Unternehmens bieten, die zur Steigerung der betrieblichen Effizienz beitragen kann. Die Antworten der Knowledge Bots erfolgen automatisiert und ohne Einschaltung einer natürlichen Person. Die Chatbots dienen dazu, wie ein natürlicher Gesprächspartner, mit Ihnen zu kommunizieren. Die Natural Language Processing (NLP) Technologie ermöglicht unseren Knowledge Bots die Fähigkeit natürliche menschliche Sprache zu verstehen und natürliche Sprache als Antwort zu generieren. Um eine hohe Qualität und Korrektheit der Antworten zu erzeugen, werden umfangreiche Datenvorverarbeitung von Blockbrain durchführt. Durch mehrere Transformationsschritte werden unstrukturierte Daten in eine strukturierte Form überführt und in speziellen Datenbanksystemen wie Vektor- und Graphdatenbanken verarbeitet, die effektiv von den Knowledge Bots und KI-Modellen genutzt werden können. Da hinter den Diensten Modelle so genannter „künstlicher Intelligenz“ liegen, die automatisiert Antworten auf Fragen generieren, können die Dienste nur Antworten geben, die aufgrund der Trainingsdaten des Modells möglich sind. Es kann es ferner sein, dass die generierten Antworten inhaltlich nicht in jedem Fall zutreffen. Vielmehr basieren die Antworten der Dienste auf Wahrscheinlichkeitsberechnungen. Es ist zwingend erforderlich, die Ergebnisse der Dienste vor Umsetzung einer menschlichen Prüfung zu unterziehen. Leistungsinhalt der Dienste ist es nicht, dem Nutzer Hinweise zu geben, die dieser ungeprüft übernehmen kann. Dies liegt in der Natur eines Knowledge Bots als nicht-menschlicher Kommunikationspartner.

Die Knowledge Bots fragen initial keine personenbezogenen Daten ab, sondern verarbeiten solche lediglich dann, wenn Sie solche Daten eigenständig während einer Konversation mitteilen.

Blockbrain stellt dem Nutzer Rechnerkapazitäten zur Verfügung, mit denen die Dienste gehostet werden. Die Dienste haben im Standard eine Verfügbarkeit von 98% im Jahresdurchschnitt. Davon ausgenommen sind Zeiten für die regelmäßige Wartung der Dienste, die nur im Offline-Modus möglich ist, sowie Zeiten, in denen die Dienste aufgrund höherer Gewalt oder anderer Probleme außerhalb des Einflussbereiches von Blockbrain nicht verfügbar ist.

Neben der Nutzung der Dienste bieten wir auch Workshops an, in denen vermittelt wird, wie Sie die Knowledge Bots optimal nutzen und anpassen.

Schließlich bieten wir Beratung und individuelle Betreuung an, die Sie bei der bei der Identifizierung, Priorisierung, und Implementierung Ihrer spezifischen Anwendungsfälle unterstützt. Wir bieten zudem Expertenunterstützung für Führungskräfte an, um deren Effizienz in der täglichen Arbeit zu steigern, indem wie erklären wie sie die Funktionalitäten der Knowledge Bots optimal nutzen können.

2. Berechtigung zur Nutzung

Wir stellen die Dienste nur Unternehmen zur Verfügung. Verbraucher können die Dienste nicht nutzen. Blockbrain räumt dem Lizenznehmer ein weltweites, auf die Laufzeit dieses Vertrags beschränktes nicht-exklusives Recht ein, entsprechend dem ausgewählten Leistungspaket auf die Software zu dem vertragsgegenständlichen Zweck zuzugreifen.

3. Benutzerkonten und Registrierung

Jeder Kunde erhält einen oder mehrere “Admin Seats”, entsprechend dem ausgewählten Leistungspaket, dessen Nutzer dann den Zugriff aller anderen Mitarbeiter des Kunden verwaltet. Jeder Nutzer ist verantwortlich für die Sicherheit seines Kontos und die Vertraulichkeit seiner Zugangsdaten. Eine unberechtigte Nutzung muss Blockbrain unverzüglich gemeldet werden.

4. Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die Gegenleistung für die Nutzung der Dienste („Vergütung“) ergibt sich aus der jeweils aktuellen Preisliste. Die Vergütung wird monatlich abgerechnet und mit der von Ihnen ausgewählten Zahlungsmethode beglichen. Die Vergütung versteht sich zuzüglich etwaig anfallender gesetzlicher Umsatzsteuer. 30 Tage nach Zusendung der Rechnung kommen Sie in Verzug und schulden Blockbrain Verzugszinsen in Höhe vom 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz.

5. Laufzeit und Kündigung

5.1. Laufzeit

Der Vertrag kommt mit unserer Annahme Ihres Angebots auf Vertragsabschluss zustande und läuft auf unbestimmte Zeit.

5.2. Kündigung

Die Kündigungsfrist beträgt drei Monate zum Jahresende. Sie können die Kündigung an info@theblockbrain.ai senden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Wir haben insbesondere ein Recht zur außerordentlichen Kündigung, wenn Sie eine Bestimmung dieser Bedingungen wesentlich verletzen und die Verletzung trotz Abmahnung aufrechterhalten.

5.3. Auswirkungen der Kündigung

Bei Beendigung des Vertrages (a) endet Ihre Berechtigung zur Nutzung der Dienste, und Sie müssen die Nutzung des Dienstes sofort einstellen; (b) sind Sie nicht mehr berechtigt, auf Ihr Konto oder den Dienst zuzugreifen.

6. Freistellung

Soweit gesetzlich zulässig, sind Sie verantwortlich für Ihre Nutzung des Dienstes, und Sie werden Blockbrain sowie deren Geschäftsführer, Direktoren, Mitarbeiter, Berater, verbundene Unternehmen, Tochtergesellschaften und Agenten gegen jede von einem Dritten erhobene oder angedrohte Klage sowie jegliche damit verbundene Haftung, Schäden, Verluste und Kosten, einschließlich angemessener Anwaltsgebühren und Kosten, verteidigen und freistellen, die sich aus oder im Zusammenhang mit (a) Ihrer unbefugten Nutzung oder dem Missbrauch des Dienstes; (b) Ihrer Verletzung eines Teils dieser Bedingungen, jeglicher Darstellung, Garantie oder Vereinbarung, die in diesen Bedingungen erwähnt ist, oder jeglicher anwendbaren Gesetze oder Vorschriften; (c) Ihrer Verletzung von Rechten Dritter, einschließlich jeglicher Urheberrechte, Vertraulichkeit, Eigentumsrechte oder Datenschutzrechte; oder (d) jeglichen Streitigkeiten oder Problemen zwischen Ihnen und einem Dritten ergeben. Wir behalten uns das Recht vor, auf eigene Kosten die ausschließliche Verteidigung und Kontrolle über jede Angelegenheit zu übernehmen, die sonst Ihrer Freistellungsverpflichtung unterliegt (ohne Ihre Freistellungsverpflichtungen hinsichtlich dieser Angelegenheit einzuschränken), und in diesem Fall stimmen Sie zu, mit unserer Verteidigung dieser Ansprüche zu kooperieren.

7. Geistiges Eigentum; Urheberrechtliche Rechte

Die Dienste enthalten visuelle Schnittstellen, Grafiken, Designs, Zusammenstellungen, Informationen, Daten, Computercode (einschließlich Quellcode oder Objektcode), und andere Elemente, die durch Urheberrecht und andere Gesetze geschützt sind. Die urheberrechtlichen Nutzungsrechte stehen allein Blockbrain zu. Rechtsverletzungen werden verfolgt.

8. Verbotenes Verhalten

Sie verpflichten sich, bei der Nutzung der Dienste nicht:

a. Gesetze oder Rechte Dritter zu verletzen;

b. Funktionen der Dienste zu stören

c. zu versuchen, den Quellcode der Dienste zu dekompilieren

d. betrügerische Aktivitäten durchzuführen, einschließlich des Vortäuschens falscher Identitäten;

e. die in diesem Abschnitt beschriebenen Handlungen oder die Beteiligung daran zu versuchen oder zu unterstützen.

9. Verletzung von Rechten Dritter

Blockbrain respektiert das geistige Eigentum anderer und nimmt dessen Schutz sehr ernst. Wenn Sie glauben, dass Materialien in den Diensten Ihr geistiges Eigentum verletzen, senden Sie bitte umgehend eine E-Mail an info@theblockbrain.ai.

10. Sach- und Rechtsmängel

Im Falle auftretender Sachmängel ist Blockbrain berechtigt, nach eigener Wahl zu entscheiden, ob ein Mangel beseitigt werden soll oder ob eine Alternativlösung (Workaround) zur Verfügung gestellt wird. Ansonsten gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

Im Falle einer Störung des Serverbetriebs oder der Kommunikationsverbindung gemäß wird der Nutzer Blockbrain kontaktieren und dabei angeben, wie sich die Störung äußert, auswirkt, unter welchen Umständen sie auftritt, und wie sie einzustufen ist. Die Störungsbehandlung wird nach Eingang der Störungsmeldung entsprechend der Einstufung innerhalb der folgenden Fristen mit der Bearbeitung beginnen und die Störung beheben oder entsprechende Umgehungslösungen zur Verfügung stellen. Die Einstufung erfolgt nach den folgenden Kriterien:

Critical/Major: 1 Werktag (Mo-Fr)

Das System ist gar nicht nutzbar durch mindestens einen überwiegenden Teil der Benutzer (Systemstillstand).

Beispiele:

Es kann keine Verbindung zum Server aufgebaut werden.

Ein Versenden oder Empfangen von Nachrichten ist nicht möglich.

Normal: 3 Werktage (Mo-Fr)

Eine Minderheit der Benutzer kann die Software nicht oder nur eingeschränkt nutzen. Beispiele:

Eine einzige Funktion steht nicht oder nur schlecht zur Verfügung
Die Anzeige funktioniert auf einigen Seiten nicht richtig, sodass die Bedienung eingeschränkt, aber nicht unmöglich ist
Gesendete Nachrichten sind nicht vollständig und am Ende abgeschnitten

Trivial: 10 Werktage (Mo-Fr)

Es gibt kleine Probleme, welche aber nur von einer Minderheit der Benutzer bemerkt werden oder welche die Benutzbarkeit nur wenig erschweren.

Beispiele:

Rechtschreibfehler
Farbanpassungen
der Login funktioniert nicht in 100% der Fälle, beim zweiten oder dritten Versuch können sich aber alle anmelden
Schriftgrößen oder Bedienelemente auf der Seite sind so verschoben oder verändert, dass sie die Bedienung deutlich erschweren

11. Haftungsbeschränkung

Blockbrain haftet unbeschränkt für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit und bei der schuldhaften Verletzung des Körpers, Lebens oder der Gesundheit sowie aus dem Produkthaftungsgesetz. Blockbrain haftet für Schäden, die durch Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf) von Blockbrain, einem ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen mit nur einfacher Fahrlässigkeit an anderen Rechtsgütern als Leben, Körper oder Gesundheit verursacht worden sind, nur in Höhe des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens. Im Übrigen ist die Haftung von Blockbrain, einem ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen.

12. Höhere Gewalt

Ereignisse oder Umstände höherer Gewalt, die die Erbringung einer Leistung verhindern, befreien die hiervon betroffene Partei für die Dauer und den Umfang der Behinderung von ihren Pflichten. „Höhere Gewalt“ bedeutet das Eintreten eines Ereignisses oder Umstands, der eine Partei daran hindert, eine oder mehrere ihrer vertraglichen Verpflichtungen aus dem Vertrag zu erfüllen, wenn und soweit die von dem Hindernis betroffene Partei nachweist, dass dieses Hindernis außerhalb der ihr zumutbaren Kontrolle liegt; und es zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses in zumutbarer Weise nicht vorhergesehen werden konnte; und die Auswirkungen des Hindernisses von der betroffenen Partei nicht in zumutbarer Weise hätten vermieden oder überwunden werden können. Dazu gehören Krieg (erklärt oder nicht erklärt), Feindseligkeiten, Angriff, Handlungen ausländischer Feinde, umfangreiche militärische Mobilisierung; Bürgerkrieg, Aufruhr, Rebellion und Revolution, militärische oder sonstige Machtergreifung, Aufstand, Terrorakte, Sabotage oder Piraterie; Währungs- und Handelsbeschränkungen, Embargo, Sanktionen; Rechtmäßige oder unrechtmäßige Amtshandlungen, Befolgung von Gesetzen oder Regierungsanordnungen, Enteignung, Beschlagnahme von Werken, Requisition, Verstaatlichung; Pest, Epidemie, Naturkatastrophe oder extremes Naturereignis; Explosion, Feuer, Zerstörung von Ausrüstung, längerer Ausfall von Transportmitteln, Telekommunikation, Informationssystemen oder Energie; allgemeine Arbeitsunruhen wie Boykott, Streik und Aussperrung, Bummelstreik, Besetzung von Fabriken und Gebäuden.

Die von einem Ereignis höherer Gewalt betroffene Partei ist verpflichtet, sich im Rahmen des wirtschaftlich Zumutbaren nach besten Kräften zu bemühen, die Auswirkungen der höheren Gewalt weitest möglich zu minimieren.

Ereignisse und Umstände, die bei Vertragsabschluss vorhersehbar waren, Insolvenzen oder Verzögerungen der Lieferungen und Leistungen von Vorlieferanten oder Erfüllungsgehilfen von Blockbrain sowie ein Mangel an finanziellen Mitteln des Nutzers gelten nicht als höhere Gewalt.

Die Vertragsparteien werden sich über Umstände Höherer Gewalt gegenseitig unverzüglich informieren.

13. Allgemeine Bestimmungen

Diese Bedingungen stellen das gesamte und ausschließliche Verständnis und die Vereinbarung zwischen Ihnen und Blockbrain bezüglich Ihrer Nutzung der Dienste dar. Sie dürfen diesen Vertrag im Ganzen oder einzelne Rechte oder Ansprüche, ganz oder teilweise, nicht ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung abtreten oder übertragen.

14. Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht, mit Ausnahme des Kollisionsrechts und des CISG. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Stuttgart. Blockbrain kann den Nutzer auch an seinem Sitz gerichtlich in Anspruch nehmen.

15. Datenschutz

Unsere Datenschutzhinweise finden Sie hier.

16. Kontaktinformationen

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an unseren Kundenservice: info@theblockbrain.ai.