Nutzungsbedingungen der Blockbrain GmbH

Last Updated: January 01, 2024

Willkommen und vielen Dank fĂŒr Ihr Interesse an unseren Knowledge Bots, welche als intelligente digitale Assistenten fĂŒr Ihr Unternehmen fungieren. Diese Nutzungsbedingungen („Bedingungen“) regeln Ihre („Sie“, „Nutzer“) Nutzung unseres Dienstes. Diese Bedingungen stellen einen rechtlich bindenden Vertrag zwischen Ihnen und der Blockbrain GmbH („Blockbrain“, „wir“) bezĂŒglich Ihrer Nutzung des Dienstes dar. Allgemeine GeschĂ€ftsbedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil.

1. Vertragsgegenstand

Sie schließen einen Vertrag ĂŒber die Nutzung der Dienste ab. „Dienste“ sind alle Leistungen, die wir unter into.theblockbrain.ai oder einer zu definierenden kundenspezifischen Subdomain fĂŒr registrierte Nutzer im Rahmen einer „Software as a Service“ bereitstellen. Blockbrain ermöglicht dem Nutzer einen Zugriff auf die Dienste ĂŒber das Internet. Der Nutzer nutzt die Dienste, indem Fragen/Chatzeilen mit zu verarbeitenden Daten per Schnittstelle auf eine individuelle Instanz auf dem Host-Rechnersystem von Blockbrain online ĂŒbertragen werden, mit den Diensten die gewĂŒnschte Verarbeitung durchfĂŒhrt wird (eine Antwort erstellt wird) und die Antwort online per Schnittstelle an den Nutzer zurĂŒckĂŒbermittelt wird. Auf Wunsch des Kunden integrieren wir die Knowledge Bots ĂŒber eine Schnittstelle („API“) in die eigene Webseite oder andere Software. 

Von den Diensten umfasst sind so genannte Knowledge Bots, nĂ€mlich auf KI-Technologie basierende Chatbots, die auf Basis hinterlegter Dokumente Antworten auf Fragen des Nutzers generieren. Damit die Bots in der Lage sind, Antworten auf Benutzeranfragen zu generieren, die auf unternehmensspezifischen Dokumenten basieren, sind solche Dokumente zunĂ€chst in eine selbst zusammengestellte Wissensdatenbank hochzuladen. Hierdurch sollen die Chatbots maßgeschneiderte UnterstĂŒtzung auf der Grundlage der individuellen BedĂŒrfnisse des Unternehmens bieten, die zur Steigerung der betrieblichen Effizienz beitragen kann. Die Antworten der Knowledge Bots erfolgen automatisiert und ohne Einschaltung einer natĂŒrlichen Person. Die Chatbots dienen dazu, wie ein natĂŒrlicher GesprĂ€chspartner, mit Ihnen zu kommunizieren. Die Natural Language Processing (NLP) Technologie ermöglicht unseren Knowledge Bots die FĂ€higkeit natĂŒrliche menschliche Sprache zu verstehen und natĂŒrliche Sprache als Antwort zu generieren. Um eine hohe QualitĂ€t und Korrektheit der Antworten zu erzeugen, werden umfangreiche Datenvorverarbeitung von Blockbrain durchfĂŒhrt. Durch mehrere Transformationsschritte werden unstrukturierte Daten in eine strukturierte Form ĂŒberfĂŒhrt und in speziellen Datenbanksystemen wie Vektor- und Graphdatenbanken  verarbeitet, die effektiv von den Knowledge Bots und KI-Modellen genutzt werden können. Da hinter den Diensten Modelle so genannter „kĂŒnstlicher Intelligenz“ liegen, die automatisiert Antworten auf Fragen generieren, können die Dienste nur Antworten geben, die aufgrund der Trainingsdaten des Modells möglich sind. Es kann es ferner sein, dass die generierten Antworten inhaltlich nicht in jedem Fall zutreffen. Vielmehr basieren die Antworten der Dienste auf Wahrscheinlichkeitsberechnungen. Es ist zwingend erforderlich, die Ergebnisse der Dienste vor Umsetzung einer menschlichen PrĂŒfung zu unterziehen. Leistungsinhalt der Dienste ist es nicht, dem Nutzer Hinweise zu geben, die dieser ungeprĂŒft ĂŒbernehmen kann. Dies liegt in der Natur eines Knowledge Bots als nicht-menschlicher Kommunikationspartner.

Die Knowledge Bots fragen initial keine personenbezogenen Daten ab, sondern verarbeiten solche lediglich dann, wenn Sie solche Daten eigenstÀndig wÀhrend einer Konversation mitteilen.

Blockbrain stellt dem Nutzer RechnerkapazitĂ€ten zur VerfĂŒgung, mit denen die Dienste gehostet werden. Die Dienste haben im Standard eine VerfĂŒgbarkeit von 98% im Jahresdurchschnitt. Davon ausgenommen sind Zeiten fĂŒr die regelmĂ€ĂŸige Wartung der Dienste, die nur im Offline-Modus möglich ist, sowie Zeiten, in denen die Dienste aufgrund höherer Gewalt oder anderer Probleme außerhalb des Einflussbereiches von Blockbrain nicht verfĂŒgbar ist.

Neben der Nutzung der Dienste bieten wir auch Workshops an, in denen vermittelt wird, wie Sie die Knowledge Bots optimal nutzen und anpassen.

Schließlich bieten wir Beratung und individuelle Betreuung an, die Sie bei der bei der Identifizierung, Priorisierung, und Implementierung Ihrer spezifischen AnwendungsfĂ€lle unterstĂŒtzt. Wir bieten zudem ExpertenunterstĂŒtzung fĂŒr FĂŒhrungskrĂ€fte an, um deren Effizienz in der tĂ€glichen Arbeit zu steigern, indem wie erklĂ€ren wie sie die FunktionalitĂ€ten der Knowledge Bots optimal nutzen können.

2. Berechtigung zur Nutzung

Wir stellen die Dienste nur Unternehmen zur VerfĂŒgung. Verbraucher können die Dienste nicht nutzen. Blockbrain rĂ€umt dem Lizenznehmer ein weltweites, auf die Laufzeit dieses Vertrags beschrĂ€nktes nicht-exklusives Recht ein, entsprechend dem ausgewĂ€hlten Leistungspaket auf die Software zu dem vertragsgegenstĂ€ndlichen Zweck zuzugreifen.

3. Benutzerkonten und Registrierung

Jeder Kunde erhĂ€lt einen oder mehrere “Admin Seats”, entsprechend dem ausgewĂ€hlten Leistungspaket, dessen Nutzer dann den Zugriff aller anderen Mitarbeiter des Kunden verwaltet. Jeder Nutzer ist verantwortlich fĂŒr die Sicherheit seines Kontos und die Vertraulichkeit seiner Zugangsdaten. Eine unberechtigte Nutzung muss Blockbrain unverzĂŒglich gemeldet werden.

4. VergĂŒtung und Zahlungsbedingungen

Die Gegenleistung fĂŒr die Nutzung der Dienste („VergĂŒtung“) ergibt sich aus der jeweils aktuellen Preisliste. Die VergĂŒtung wird monatlich abgerechnet und mit der von Ihnen ausgewĂ€hlten Zahlungsmethode beglichen. Die VergĂŒtung versteht sich zuzĂŒglich etwaig anfallender gesetzlicher Umsatzsteuer. 30 Tage nach Zusendung der Rechnung kommen Sie in Verzug und schulden Blockbrain Verzugszinsen in Höhe vom 9 Prozentpunkten ĂŒber dem Basiszinssatz.

5. Laufzeit und KĂŒndigung

5.1. Laufzeit

Der Vertrag kommt mit unserer Annahme Ihres Angebots auf Vertragsabschluss zustande und lÀuft auf unbestimmte Zeit.

5.2. KĂŒndigung

Die KĂŒndigungsfrist betrĂ€gt drei Monate zum Jahresende. Sie können die KĂŒndigung an info@theblockbrain.ai senden. Das Recht zur außerordentlichen KĂŒndigung bleibt unberĂŒhrt. Wir haben insbesondere ein Recht zur außerordentlichen KĂŒndigung, wenn Sie eine Bestimmung dieser Bedingungen wesentlich verletzen und die Verletzung trotz Abmahnung aufrechterhalten.

5.3. Auswirkungen der KĂŒndigung

Bei Beendigung des Vertrages (a) endet Ihre Berechtigung zur Nutzung der Dienste, und Sie mĂŒssen die Nutzung des Dienstes sofort einstellen; (b) sind Sie nicht mehr berechtigt, auf Ihr Konto oder den Dienst zuzugreifen.

6. Freistellung

Soweit gesetzlich zulĂ€ssig, sind Sie verantwortlich fĂŒr Ihre Nutzung des Dienstes, und Sie werden Blockbrain sowie deren GeschĂ€ftsfĂŒhrer, Direktoren, Mitarbeiter, Berater, verbundene Unternehmen, Tochtergesellschaften und Agenten gegen jede von einem Dritten erhobene oder angedrohte Klage sowie jegliche damit verbundene Haftung, SchĂ€den, Verluste und Kosten, einschließlich angemessener AnwaltsgebĂŒhren und Kosten, verteidigen und freistellen, die sich aus oder im Zusammenhang mit (a) Ihrer unbefugten Nutzung oder dem Missbrauch des Dienstes; (b) Ihrer Verletzung eines Teils dieser Bedingungen, jeglicher Darstellung, Garantie oder Vereinbarung, die in diesen Bedingungen erwĂ€hnt ist, oder jeglicher anwendbaren Gesetze oder Vorschriften; (c) Ihrer Verletzung von Rechten Dritter, einschließlich jeglicher Urheberrechte, Vertraulichkeit, Eigentumsrechte oder Datenschutzrechte; oder (d) jeglichen Streitigkeiten oder Problemen zwischen Ihnen und einem Dritten ergeben. Wir behalten uns das Recht vor, auf eigene Kosten die ausschließliche Verteidigung und Kontrolle ĂŒber jede Angelegenheit zu ĂŒbernehmen, die sonst Ihrer Freistellungsverpflichtung unterliegt (ohne Ihre Freistellungsverpflichtungen hinsichtlich dieser Angelegenheit einzuschrĂ€nken), und in diesem Fall stimmen Sie zu, mit unserer Verteidigung dieser AnsprĂŒche zu kooperieren.

7. Geistiges Eigentum; Urheberrechtliche Rechte

Die Dienste enthalten visuelle Schnittstellen, Grafiken, Designs, Zusammenstellungen, Informationen, Daten, Computercode (einschließlich Quellcode oder Objektcode), und andere Elemente, die durch Urheberrecht und andere Gesetze geschĂŒtzt sind. Die urheberrechtlichen Nutzungsrechte stehen allein Blockbrain zu. Rechtsverletzungen werden verfolgt.

8. Verbotenes Verhalten

Sie verpflichten sich, bei der Nutzung der Dienste nicht:

a. Gesetze oder Rechte Dritter zu verletzen;

b. Funktionen der Dienste zu stören

c. zu versuchen, den Quellcode der Dienste zu dekompilieren

d. betrĂŒgerische AktivitĂ€ten durchzufĂŒhren, einschließlich des VortĂ€uschens falscher IdentitĂ€ten;

e. die in diesem Abschnitt beschriebenen Handlungen oder die Beteiligung daran zu versuchen oder zu unterstĂŒtzen.

9. Verletzung von Rechten Dritter

Blockbrain respektiert das geistige Eigentum anderer und nimmt dessen Schutz sehr ernst. Wenn Sie glauben, dass Materialien in den Diensten Ihr geistiges Eigentum verletzen, senden Sie bitte umgehend eine E-Mail an info@theblockbrain.ai.

10. Sach- und RechtsmÀngel

Im Falle auftretender SachmĂ€ngel ist Blockbrain berechtigt, nach eigener Wahl zu entscheiden, ob ein Mangel beseitigt werden soll oder ob eine Alternativlösung (Workaround) zur VerfĂŒgung gestellt wird. Ansonsten gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

Im Falle einer Störung des Serverbetriebs oder der Kommunikationsverbindung gemĂ€ĂŸ wird der Nutzer Blockbrain kontaktieren und dabei angeben, wie sich die Störung Ă€ußert, auswirkt, unter welchen UmstĂ€nden sie auftritt, und wie sie einzustufen ist. Die Störungsbehandlung wird nach Eingang der Störungsmeldung entsprechend der Einstufung innerhalb der folgenden Fristen mit der Bearbeitung beginnen und die Störung beheben oder entsprechende Umgehungslösungen zur VerfĂŒgung stellen. Die Einstufung erfolgt nach den folgenden Kriterien:

Critical/Major: 1 Werktag (Mo-Fr)

Das System ist gar nicht nutzbar durch mindestens einen ĂŒberwiegenden Teil der Benutzer (Systemstillstand).

Beispiele:

Es kann keine Verbindung zum Server aufgebaut werden.

Ein Versenden oder Empfangen von Nachrichten ist nicht möglich.

Login oder Registrieren ist nicht möglich.

Normal: 3 Werktage (Mo-Fr)

Eine Minderheit der Benutzer kann die Software nicht oder nur eingeschrÀnkt nutzen. Beispiele:

  • Eine einzige Funktion steht nicht oder nur schlecht zur VerfĂŒgung
  • Die Anzeige funktioniert auf einigen Seiten nicht richtig, sodass die Bedienung eingeschrĂ€nkt, aber nicht unmöglich ist
  • Gesendete Nachrichten sind nicht vollstĂ€ndig und am Ende abgeschnitten

Trivial: 10 Werktage (Mo-Fr)

Es gibt kleine Probleme, welche aber nur von einer Minderheit der Benutzer bemerkt werden oder welche die Benutzbarkeit nur wenig erschweren.

Beispiele:

  • Rechtschreibfehler
  • Farbanpassungen
  • der Login funktioniert nicht in 100% der FĂ€lle, beim zweiten oder dritten Versuch können sich aber alle anmelden
  • SchriftgrĂ¶ĂŸen oder Bedienelemente auf der Seite sind so verschoben oder verĂ€ndert, dass sie die Bedienung deutlich erschweren

11. HaftungsbeschrÀnkung

Blockbrain haftet unbeschrĂ€nkt fĂŒr Vorsatz, grobe FahrlĂ€ssigkeit und bei der schuldhaften Verletzung des Körpers, Lebens oder der Gesundheit sowie aus dem Produkthaftungsgesetz. Blockbrain haftet fĂŒr SchĂ€den, die durch Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren ErfĂŒllung die ordnungsgemĂ€ĂŸe DurchfĂŒhrung des Vertrages ĂŒberhaupt erst ermöglicht und auf deren ErfĂŒllung der Nutzer regelmĂ€ĂŸig vertrauen darf) von Blockbrain, einem ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder ErfĂŒllungsgehilfen mit nur einfacher FahrlĂ€ssigkeit an anderen RechtsgĂŒtern als Leben, Körper oder Gesundheit verursacht worden sind, nur in Höhe des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens. Im Übrigen ist die Haftung von Blockbrain, einem ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder ErfĂŒllungsgehilfen ausgeschlossen.

12. Höhere Gewalt

Ereignisse oder UmstĂ€nde höherer Gewalt, die die Erbringung einer Leistung verhindern, befreien die hiervon betroffene Partei fĂŒr die Dauer und den Umfang der Behinderung von ihren Pflichten. „Höhere Gewalt“ bedeutet das Eintreten eines Ereignisses oder Umstands, der eine Partei daran hindert, eine oder mehrere ihrer vertraglichen Verpflichtungen aus dem Vertrag zu erfĂŒllen, wenn und soweit die von dem Hindernis betroffene Partei nachweist, dass dieses Hindernis außerhalb der ihr zumutbaren Kontrolle liegt; und es zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses in zumutbarer Weise nicht vorhergesehen werden konnte; und die Auswirkungen des Hindernisses von der betroffenen Partei nicht in zumutbarer Weise hĂ€tten vermieden oder ĂŒberwunden werden können. Dazu gehören Krieg (erklĂ€rt oder nicht erklĂ€rt), Feindseligkeiten, Angriff, Handlungen auslĂ€ndischer Feinde, umfangreiche militĂ€rische Mobilisierung; BĂŒrgerkrieg, Aufruhr, Rebellion und Revolution, militĂ€rische oder sonstige Machtergreifung, Aufstand, Terrorakte, Sabotage oder Piraterie; WĂ€hrungs- und HandelsbeschrĂ€nkungen, Embargo, Sanktionen; RechtmĂ€ĂŸige oder unrechtmĂ€ĂŸige Amtshandlungen, Befolgung von Gesetzen oder Regierungs­anordnungen, Enteignung, Beschlag­nahme von Werken, Requisition, Verstaatlichung; Pest, Epidemie, Naturkatastrophe oder extremes Naturereignis; Explosion, Feuer, Zerstörung von AusrĂŒstung, lĂ€ngerer Ausfall von Transportmitteln, Telekommunikation, Informationssystemen oder Energie; allgemeine Arbeitsunruhen wie Boykott, Streik und Aussperrung, Bummelstreik, Besetzung von Fabriken und GebĂ€uden.

Die von einem Ereignis höherer Gewalt betroffene Partei ist verpflichtet, sich im Rahmen des wirtschaftlich Zumutbaren nach besten KrĂ€ften zu bemĂŒhen, die Auswirkungen der höheren Gewalt weitest möglich zu minimieren.

Ereignisse und UmstĂ€nde, die bei Vertragsabschluss vorhersehbar waren, Insolvenzen oder Verzögerungen der Lieferungen und Leistungen von Vorlieferanten oder ErfĂŒllungsgehilfen von Blockbrain sowie ein Mangel an finanziellen Mitteln des Nutzers gelten nicht als höhere Gewalt.

Die Vertragsparteien werden sich ĂŒber UmstĂ€nde Höherer Gewalt gegenseitig unverzĂŒglich informieren.

13. Allgemeine Bestimmungen

Diese Bedingungen stellen das gesamte und ausschließliche VerstĂ€ndnis und die Vereinbarung zwischen Ihnen und Blockbrain bezĂŒglich Ihrer Nutzung der Dienste dar. Sie dĂŒrfen diesen Vertrag im Ganzen oder einzelne Rechte oder AnsprĂŒche, ganz oder teilweise, nicht ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung abtreten oder ĂŒbertragen.

14. Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht, mit Ausnahme des Kollisionsrechts und des CISG. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Stuttgart. Blockbrain kann den Nutzer auch an seinem Sitz gerichtlich in Anspruch nehmen.

15. Datenschutz

Unsere Datenschutzhinweise finden Sie hier.

16. Kontaktinformationen

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an unseren Kundenservice: info@theblockbrain.ai.